ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
GELTUNGSBEREICH
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Kunden über den ORTOVOX Onlineshop (www.ortovox.com) abschließen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Der ORTOVOX Onlineshop richtet sich ausschließlich an Verbraucher (Endkunden) mit Lieferadressen innerhalb der im Bestellprozess auswählbaren Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Bestellungen zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware sind unzulässig. Für gewerbliche Wiederverkäufer, Händler und sonstige Geschäftskunden gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die über den Kundenservice angefordert werden können.
(5) ORTOVOX behält sich vor, Bestellungen abzulehnen oder nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine Bestellung entgegen Absatz 4 zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs erfolgt.
(6) Lieferungen erfolgen ausschließlich in die im Bestellprozess auswählbaren Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Etwaige Lieferbeschränkungen werden dem Kunden spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angezeigt.
(7) Sämtliche im ORTOVOX Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer des jenigen Mitgliedstaates, in den die Ware geliefert wird, soweit nach den anwendbaren umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften das Bestimmungslandprinzip gilt.
VERTRAGSPARTNER, KUNDENDIENST
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
ORTOVOX Sportartikel GmbH
Rotwandweg 5
82024 Taufkirchen
Deutschland
Telefon: +49 89 66674180
E-Mail: shop@ortovox.com
Geschäftsführer: Stefan Kohlbauer
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 68754
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE129430597
(nachfolgend „ORTOVOX“).
(2) Der ORTOVOX Kundendienst steht für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von Montag bis Freitag jeweils von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der oben genannten Telefonnummer sowie per E-Mail zur Verfügung. Gesetzliche Feiertage am Sitz von ORTOVOX bleiben hiervon ausgenommen.
(3) Informationen zu der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Anfragen an den Kundendienst finden sich in der Datenschutzerklärung von ORTOVOX, welche jederzeit auf der Website abrufbar ist.
ABWEICHENDE BEDINGUNGEN
Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ORTOVOX stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
ANGEBOT, VERTRAGSSCHLUSS UND BESTELLVORGANG
(1) Die Darstellung der Produkte im ORTOVOX Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Der Kunde kann Produkte aus dem Sortiment des ORTOVOX Onlineshops auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit eingesehen und geändert werden. Produkte können durch Anklicken des entsprechenden Buttons jederzeit aus dem Warenkorb entfernt werden.
(3) Über den Button „Zur Kasse“ gelangt der Kunde in den Bestellprozess. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden sämtliche Bestelldaten auf einer Übersichtsseite angezeigt. Der Kunde kann seine Eingaben dort sowie während des gesamten Bestellvorgangs jederzeit mit den zur Verfügung stehenden technischen Mitteln korrigieren oder ändern.
(4) Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(5) Die Bestellung kann nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens bestätigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vor Abgabe der Bestellung gespeichert und ausgedruckt werden.
(6) Vor Abgabe der Bestellung informiert ORTOVOX den Kunden im Rahmen des Bestellprozesses insbesondere über:
- die wesentlichen Eigenschaften der Waren,
- den Gesamtpreis der Waren einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer,
- zusätzlich anfallende Versandkosten,
- die verfügbaren Zahlungsarten,
- Lieferbeschränkungen,
- Lieferzeiten,
- sowie das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher.
(7) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Bestellungen im ORTOVOX Onlineshop sind in der Datenschutzerklärung von ORTOVOX enthalten, welche jederzeit auf der Website abrufbar ist.
(8) Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Eingangsbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung nochmals aufgeführt wird („Bestellbestätigung“). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
(9) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn ORTOVOX die Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annimmt oder die Ware an den Kunden versendet („Versandbestätigung“).
(10) ORTOVOX behält sich vor, Bestellungen abzulehnen oder nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Bestellung entgegen Ziffer 1 zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs erfolgt, missbräuchlich vorgenommen wurde oder unzutreffende Angaben zur Kundenidentität gemacht wurden. Dies kann insbesondere bei ungewöhnlich hohen Bestellmengen der Fall sein. Das Recht zur Anfechtung des Vertrags, insbesondere wegen Inhalts-, Erklärungs- oder technischer Fehler gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, bleibt unberührt.
(11) Der Vertragstext wird von ORTOVOX unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert.
(12) Maßgeblich für den Inhalt und Umfang des Vertrags ist die Versandbestätigung einschließlich der dort aufgeführten Bestelldaten. Individuelle Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung durch ORTOVOX in Textform.
PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Alle im ORTOVOX Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer des jeweiligen Lieferlandes sowie zuzüglich etwaiger Versandkosten.
(2) Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Bestellprozess deutlich angezeigt. Mehr Informationen zu den genauen Versandgebühren können Sie hier entnehmen.
(3) Der Gesamtpreis der Bestellung einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten wird dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
(4) Dem Kunden stehen die im Bestellprozess jeweils angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. ORTOVOX behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall nicht anzubieten.
(5) Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen. Für einzelne Zahlungsarten können ergänzende Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten, auf die der Kunde im Bestellprozess gesondert hingewiesen wird.
(6) Der Kaufpreis einschließlich etwaiger Versandkosten wird mit Abschluss des Kaufvertrags sofort zur Zahlung fällig.
(7) Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form. Die Rechnung wird dem Kunden mit der Versandbestätigung oder gesondert per E-Mail zur Verfügung gestellt.
(8) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
(9) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
(10) Etwaige Rückerstattungen erfolgen über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(11) Bestehen gegenüber dem Kunden mehrere fällige Forderungen, ist ORTOVOX berechtigt, eingehende Zahlungen nach billigem Ermessen auf die jeweils offene Forderung anzurechnen, sofern der Kunde keine ausdrückliche Tilgungsbestimmung getroffen hat.
GUTSCHEINCODES VON ORTOVOX
(1) Für die Einlösung von Gutscheinen und Gutscheincodes im ORTOVOX Onlineshop gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nachfolgenden Regelungen.
(2) Gutscheincodes sind von ORTOVOX ausgegebene Rabattcodes, die im Rahmen von Werbeaktionen oder individuell an Kunden ausgegeben werden können und zu einer Preisreduzierung im ORTOVOX Onlineshop berechtigen. Die Preisreduzierung kann prozentual oder als fester Betrag erfolgen.
(3) Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Gutscheincodes ausschließlich im ORTOVOX Onlineshop und nur innerhalb des jeweils angegebenen Gültigkeitszeitraums einlösbar.
(4) Gutscheincodes können an einen Mindestbestellwert, bestimmte Produkte, Produktkategorien, Aktionszeiträume oder sonstige Einlösebedingungen gebunden sein. Maßgeblich sind die jeweils zum Gutscheincode kommunizierten Aktionsbedingungen.
(5) Pro Bestellung kann grundsätzlich nur ein Gutscheincode eingelöst werden, sofern ORTOVOX nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.
(6) Eine Kombination von Gutscheincodes mit anderen Rabattaktionen, Preisnachlässen oder Sonderaktionen ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
(7) Gutscheincodes sind nicht käuflich erwerbbar, nicht verzinslich und nicht gegen Barauszahlung einlösbar.
(8) Individuell an Kunden ausgegebene Gutscheincodes sind ausschließlich für die persönliche Verwendung bestimmt und nicht übertragbar.
(9) Der Gutscheincode muss vor Abschluss des Bestellvorgangs im dafür vorgesehenen Feld eingegeben werden. Eine nachträgliche Anrechnung auf bereits abgeschlossene Bestellungen ist ausgeschlossen.
(10) Wird eine Bestellung ganz oder teilweise widerrufen, retourniert oder storniert und unterschreitet der verbleibende Bestellwert hierdurch den jeweiligen Mindestbestellwert des eingelösten Gutscheincodes, behält sich ORTOVOX vor, den durch den Gutscheincode gewährten Preisnachlass anteilig oder vollständig nachzuberechnen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(11) Eine Erstattung oder Barauszahlung des Wertes eines Gutscheincodes ist ausgeschlossen, auch wenn der Gutscheincode aufgrund einer Rücksendung oder eines Widerrufs ganz oder teilweise nicht mehr genutzt werden kann.
(12) ORTOVOX behält sich vor, Gutscheincodes bei Verdacht auf Missbrauch, Manipulation oder sonstige unberechtigte Verwendung zu sperren oder abzulehnen.
(13) Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere gesetzliche Gewährleistungsrechte und das gesetzliche Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
LIEFERUNG, VERSAND UND GEFAHRÜBERGANG
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die im Bestellprozess auswählbaren Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferadresse.
(3) Der Versand erfolgt durch die von ORTOVOX beauftragten Versanddienstleister. ORTOVOX behält sich vor, den jeweils geeigneten Versanddienstleister auszuwählen. Eine Selbstabholung der Ware ist ausgeschlossen.
(4) Die voraussichtlichen Lieferzeiten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
(5) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand der Ware regelmäßig innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Vertragsschluss. Werktage im Sinne dieser AGB sind Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage am Sitz von ORTOVOX.
(6) Sollte ein bestelltes Produkt vorübergehend nicht verfügbar sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Sofern möglich, wird dem Kunden die voraussichtliche Dauer der Nichtverfügbarkeit mitgeteilt.
(7) Ist die Lieferung der Ware dauerhaft nicht möglich, insbesondere weil die Ware nicht verfügbar ist oder ORTOVOX ohne eigenes Verschulden trotz ordnungsgemäßer Bestellung nicht beliefert wird, ist ORTOVOX berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
(8) Gerät ORTOVOX mit einer Lieferung in Verzug, richten sich die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.
(9) Ist der Kunde Verbraucher, trägt ORTOVOX bis zur Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden benannten Empfänger das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware.
(10) Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten trägt ORTOVOX.
(11) Lieferbeschränkungen sowie etwaige Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streiks, behördlicher Maßnahmen, unvorhersehbarer Transporthindernisse oder sonstiger von ORTOVOX nicht zu vertretender Ereignisse bleiben vorbehalten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis im Eigentum von ORTOVOX.
(2) Der Kunde ist bis zum vollständigen Eigentumsübergang verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
(3) Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist dem Kunden vor vollständiger Bezahlung nicht gestattet.
(4) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, hat der Kunde ORTOVOX hierüber unverzüglich in Textform zu informieren und den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt von ORTOVOX hinzuweisen.
GESETZLICHE GEWÄHRLEISTUNGSRECHTE
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungspflicht beträgt zwei (2) Jahre ab Erhalt der Ware.Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.
(2) Soweit die Ware digitale Elemente enthält oder mit digitalen Produkten verbunden ist, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften über Verträge über digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen, insbesondere §§ 327 ff. BGB.
(3) Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bestehen unabhängig von etwaigen zusätzlich gewährten gewerblichen Garantien, Herstellergarantien oder Haltbarkeitsgarantien.
GARANTIE
(1) Soweit für einzelne Produkte zusätzliche Garantien gewährt werden, ergeben sich deren Voraussetzungen, Inhalt, Umfang, räumlicher Geltungsbereich sowie Dauer aus den jeweiligen Garantiebedingungen und den dem Produkt beigefügten oder im Onlineshop bereitgestellten Garantieinformationen.
(2) Garantien begründen freiwillige zusätzliche Rechte und beschränken die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden nicht.
(3) Soweit gesetzlich vorgeschrieben, informiert ORTOVOX Verbraucher in klarer und verständlicher Form über das Bestehen gesetzlicher Gewährleistungsrechte sowie über etwaige zusätzliche Garantien. Die Informationen können insbesondere in der Produktbeschreibung, auf Produktdetailseiten, in Garantieunterlagen oder im Rahmen des Bestellprozesses bereitgestellt werden.
(4) Hinweise zu Produkteigenschaften, Pflege, Anwendung, Sicherheit oder Haltbarkeit stellen keine Garantieübernahme dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Garantie bezeichnet werden.
HAFTUNG
(1) ORTOVOX haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie,
- sowie in allen sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ORTOVOX nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung von ORTOVOX ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Beauftragten von ORTOVOX.
(5) Soweit die Haftung von ORTOVOX ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ORTOVOX.
(6) Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(7) Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, den verbraucherschützenden Vorschriften sowie den gesetzlichen Gewährleistungsrechten, bleiben unberührt.
FREIWILLIGES RÜCKGABERECHT
(1) Zusätzlich zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher gewährt ORTOVOX ein freiwilliges Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Kunden können Waren innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Erhalt der Ware an ORTOVOX zurücksenden, sofern:
- die Ware vollständig ist,
- sich die Ware in unbenutztem, unbeschädigtem und sauberem Zustand befindet,
- sämtliche Etiketten und Produktbestandteile vorhanden sind,
- und keine Ausschlussgründe gemäß Absatz 6 vorliegen.
(3) Zur Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts soll das von ORTOVOX bereitgestellte Online-Rücksendeformular verwendet werden. Die Rücksendung ist an die von ORTOVOX im Rückgabeprozess angegebene Rücksendeadresse zu richten.
(4) Im Falle einer ordnungsgemäßen Rücksendung im Rahmen des freiwilligen Rückgaberechts erstattet ORTOVOX dem Kunden den Kaufpreis der zurückgesendeten Ware. Die ursprünglichen Versandkosten der Bestellung werden nicht erstattet, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Das freiwillige Rückgaberecht besteht insbesondere nicht:
- bei benutzter, gewaschener, beschädigter oder verschmutzter Ware,
- bei fehlenden Bestandteilen, Zubehörteilen, Etiketten oder Produktverpackungen,
- bei Waren, die über eine übliche Anprobe oder Prüfung hinaus genutzt wurden,
- oder bei Waren, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(6) Produktverpackungen, Schutzbeutel, Etiketten und vergleichbare Bestandteile gelten als Bestandteil der Ware und sind vollständig mit zurückzusenden.
(7) Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
(8) Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware während des Rücktransports trägt ORTOVOX ab Übergabe der Rücksendung an den Versanddienstleister. Dies gilt nicht, soweit der Verlust oder die Beschädigung auf einer unsachgemäßen Verpackung oder sonstigen Pflichtverletzung des Kunden beruht.
(9) ORTOVOX behält sich vor, die Gewährung des freiwilligen Rückgaberechts im Einzelfall bei Anhaltspunkten für missbräuchliche oder betrügerische Inanspruchnahme abzulehnen, soweit gesetzlich zulässig.
(10) Die Rückerstattung erfolgt nach Eingang und Prüfung der zurückgesendeten Ware über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Bestellung verwendet wurde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(11) Das freiwillige Rückgaberecht ist ein freiwilliger zusätzlicher Service von ORTOVOX. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere:
- gesetzliche Mängelhaftungsrechte,
- gesetzliche Verbraucherrechte,
- sowie das gesetzliche Widerrufsrecht,
- bleiben hiervon unberührt.
(12) Die Regelungen dieses freiwilligen Rückgaberechts gelten ausschließlich zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten des Kunden und schränken insbesondere das gesetzliche Widerrufsrecht nicht ein.
GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften zu.
(2) Einzelheiten zu den Voraussetzungen, der Ausübung, den Folgen sowie etwaigen Ausschlüssen des gesetzlichen Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung auf Webseite von ORTOVOX.
(3) Die Widerrufsbelehrung einschließlich des Muster-Widerrufsformulars ist während des Bestellprozesses sowie jederzeit auf der Website von ORTOVOX abrufbar. Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden dem Verbraucher nach Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt (Art. 246a § 4 EGBGB).
(4) Verbraucher können den Widerruf insbesondere per Brief, E-Mail oder über die von ORTOVOX bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion bzw. den gesetzlichen Online-Widerrufsbutton erklären.
(5) Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von dem freiwilligen Rückgaberecht gemäß Ziffer 12 unberührt.
ABTRETUNGUND ZURÜCKBEHALTUNG
(1) Die Abtretung oder Übertragung von Ansprüchen oder Rechten des Kunden gegenüber ORTOVOX an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung von ORTOVOX ausgeschlossen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
(2) Das Abtretungsverbot nach Absatz 1 gilt nicht:
- für Geldforderungen des Kunden gegen ORTOVOX,
- für Ansprüche aus dem gesetzlichen Widerrufsrecht,
- sowie für Ansprüche aus zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften.
HINWEIS ZUR DATENVERARBEITUNG
(1) ORTOVOX verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften.
(2) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere zu Art, Umfang, Zwecken, Rechtsgrundlagen sowie zu den Rechten betroffener Personen, enthält die Datenschutzerklärung von ORTOVOX, die jederzeit auf der Website abrufbar ist.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) ORTOVOX ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(3) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, vertragsbezogene Informationen elektronisch zu erhalten.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(5) Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
STAND: Juli 2026